"Mia sein mia - doch die EU sind wir"

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Bildquelle: Europäische Kommission

Am 25. Mai 2014 findet die achte Europawahl in den Mitgliedsländern Deutschland, Österreich und Luxemburg statt. Grundsätzlich aber finden die Wahlen in allen Mitgliedsländern zwischen dem 22. und 25 Mai statt.

"Die Europawahlen in Österreich erfolgen als Verhältniswahl, wobei das ganze Land einen einzigen Wahlkreis bildet. Die Wähler wählen eine Liste, sie können aber zusätzlich auch einen bestimmten Kandidaten auf dieser Liste wählen, wodurch dieser seine Position in der Liste verbessern kann (Vorzugsstimme). Die Sitzverteilung erfolgt nach dem D’Hondt-Verfahren, mit einer Sperrklausel für alle Listen, die weniger als 4 % der Gesamtzahl der Stimmen erreicht haben. Das passive Wahlrecht wird mit 18 Jahren erreicht, das aktive mit 16 Jahren." (Quelle: WIkipedia)

Die ÖsterreicherInnen wählen 18 Abgeordneten von insgesamt 751 Sitzen im Europäischen Parlament. Die Wahl findet an einem Sonntag statt und es bleibt zu hoffen, dass viele Wahlberechtigte von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen.Im Jahre 1996 waren es noch 67,3 % der ÖsterreicherInnen, die zur Wahlurne schritten, in der letzten Wahl 2009 nur mehr 46 %. Dies bedeutet leider auch dass "Wahl-Uninteressierte" sich zunehmend vom Block der immer weniger werdenen Wählerinnen bevormunden, um nicht zu sagen "entmündigen" lassen werden müssen bzw. dass jene Fraktionen, denen die Motivation ihrer WählerInnenschaft gelingt, dementsprechend mehr Einfluss im Europäischen Parlament erlangen werden.

Wie schwierig das Thema EUROPA in all seinen Facetten darzustellen ist zeigen die politischen Ereignisse der letzten Wochen. Soll die UKRAINE europäisiert werden? Wie reagiert Russland darauf, das sich selbst als europäischer STaat sieht - und es auch ist, denn immerhin liegen alle wichtigen politischen Entscheidungszentren diesseits und nicht jenseits des URALS - und seit jeher hat Russland und seine Nachfolgestaaten europäische Geschichte massiv mitgeformt und nicht nur marginal beeinflusst. Europa ist also nicht nur die Europäische Union, sondern eine geographische-geschichtliche "Nichteinheit" und dennoch - von außen betrachtet eben "EUROPA". Solange Europäer ihren eigenen Kontinent "beschimpfen", als "unfähig" erachten, in ihren kleingeistigen Nationalismen die Lösung ihrer Probleme sehen, solange wird es kein gemeinsames Europa geben, und auch nicht solange die Idee eines eigenen Europas sich immer nur an Wachstumsraten der Wirtschaft, Lobbyisteneinfluss und der Vermehrung des Reichtums einiger weniger "Oligarchen" orientiert - (Sie dürfen noch immer ungeniert ihr Kapital in ganz wenigen Inseln der EU abstellen und dazu gehört nun mal noch immer Österreich) "Otto-Normal-Europäer"  ist nun mal zum Sklaven einer grenzenlosen Bereicherungskampagne einiger weniger reduziert. Er/Sie soll arbeiten, aber er/sie darf nicht mehr - IT ist einfach billiger. Doch das ist ja nicht nur ein europäisches Problem, sondern ein globales. Darin liegt meines Denkens nach eine der großen Chancen des europäischen Wohlfahrtstaates alter Prägung - ausgelöst durch die Katastrophe des 2. Weltkriegs - Eine für den Großteil der Europäer annehmbare, in Ansätzen gerechte Verteilung des Vermögens aller. Gelingt es nicht, dann gewinnen die Todsünden der Hoffahrt, des Neides, des Geizes, der Völlerei, der Faulheit, und die des Zornes folgt anschließend.

Doch noch immer lassen sich Kartoffelbauern aus Frankreich gegen Kartoffelbauern aus Deutschland mobilisieren ebenso wie Maler aus Österreich gegen bulgarische Maler - und auch die alteingesessenen Taxifahrer haben nicht mehr das Monopol ihrer Vorgänger - wahrscheinlich wünschen sie sich griechische Verhältnisse von früher - gegen die sie dann wieder schimpfen können, wenn die nächste Unterstützungsrate der Europäischen Zentralbank nötig ist um den griechischen Menschen wenigstens symbolisch unter die Arme zu greifen.

Und dennoch - ich kenne Menschen, die  polnische Bautrupps zur Verbesserung ihrer Häuser mit dementsprechend geringeren Ausgaben engagierten ebenso wie Menschen, die nicht jede ihrer handwerklichen oder intellektuellen Tätigkeiten dem Fiskus unter die Nase reiben.

Ein noch mir geläufiger Ausspruch eines ehemaligen österreichischen Bundeskanzlers lautete bei etwas schwierigen Fragen seitens der ihn interviewenden Journalisten: " Es ist alles sehr kompliziert." Was soll man da noch sagen? Einfache Lösungen enden mitunter in Disastern.

Das gewählte Schwerpunktthema soll noch vor den Wahlen ein wenig Einblick in die Konstruktion, die Belange und Probleme sowie Informationen über die Mitgliedsstaaten der EU bringen.

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Bildquelle: 
Europäische Kommission

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